Das Lieferkettengesetz: Zahnloser Tiger oder wirksamer Hebel für Menschenrechte? Online Lunchtalk zum Lieferkettengesetz am 29.9. mit Dr. Carsten Stender*, Bundesarbeitsministerium und Miriam Saage-Maaß (ECCHR) – Impulse von Bernd Osterloh, VW-Gesamtbetriebsratsvorsitzender und Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im EU Parlament

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PressemitteilungStatement Bernd Osterloh (BR VW, IG Metall) zum Lieferkettengesetz / VideoVeranstaltungfolien

Die Fragen rund um ein neues Lieferkettengesetz wollen wir mit Dr. Carsten Stender, Abteilungsleiter im Bundesarbeitsministerium und Rechtsanwältin und Aktivistin Miriam Saage-Maaß, ECCHR diskutieren.
*Bundesarbeitsminister Hubertus Heil musste aufgrund der Haushaltsdebatte im Bundestag leider kurzfristig absagen.
Bernd Osterloh, VW-Gesamtbetriebsratsvorsitzender und Mitglied des IG Metall Vorstandes, wird begründen, warum er einen Aufruf für ein Lieferkettengesetz mit Biss unterschrieben hat. Bernd Lange, (MdEP), Vorsitzender des Handelsausschusses im EU Parlament, wird die europäische Perspektive in der Diskussion stärken.
Moderation: Johannes Katzan, medico international e.V..
Wann? Dienstag, 29.09.2020 von 12:30 – 13:30 Uhr. Eine Einwahl ist ab 12.15 Uhr möglich.

Verletzlich sind nicht nur unsere Lieferketten, sondern an erster Stelle die Rechte der Arbeitnehmer*innen. Leider haben zu viele Unternehmen in der Corona-Krise erneut ihre fehlende Sorgfaltspflicht unter Beweis gestellt. Daher fordern wir: Stop Moral Distancing!

Die politische Diskussion um ein Lieferkettengesetz ist so weit fortgeschritten, dass wir dieser Tage mit der Verabschiedung von Eckpunkten für ein solches Gesetz durch das Bundeskabinett rechnen können. Jetzt stellt sich die Frage, wie es ausgestaltet werden wird. Reicht es so weit, dass Menschenrechte in allen Lieferketten effektiv geschützt werden? Das Lieferkettengesetz im Überblick

Wir laden euch herzlich zu unserer Diskussion ein:  Registrierungslink:
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Veranstalter*innen: Initiative „Auf der Suche nach einem tragbaren Lebensstil“ (Ortsgruppe Hannover der Clean Clothes Campaign) in Kooperation mit medico international, der Initiative Lieferkettengesetz, verdi Jugend Niedersachsen-Bremen, dem ECCHR, Bildungswerk ver.di Niedersachsen, DGB Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt, 3WF Hannover – Forum für eine Andere Welt, Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V. und dem IG Metall Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Stop MORAL DISTANCING – FÜR EIN LIEFERKETTENGESETZ

Hintergrundinfo: Wie sind wir zu diesem Punkt gekommen? Und auf welchen Entwicklungen beruht die jetzige Diskussion, rund um das Lieferkettengesetz? Diese Fragen haben wir hier zusammengefasst. Wenn Sie sich vor der Diskussion bereits vertieft mit den Hintergründen eines Lieferkettengeseztes beschäftigen wollen, hier die Grundlagen zur Vorbereitung:
Das Lieferkettengesetz im Überblick
Grundlagentexte zu Wirtschaft, Menschenrechten und Gesundheit

Video- und Audio-Dokumentation der Diskussion „Rana Plaza und die Folgen“ vom 24. April 2020

Webinar mit Thomas Rudhof-Seibert, medico international e.V.
und Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament
Einleitung: Zorah Birnbacher – Moderation: Johannes Katzan und Jana Est
(Initiative „Auf der Suche nach einem tragbaren Lebensstil“) 
Die Diskussion- und Informationsveranstaltung war ein Beitrag zum weltweiten Aktionstag für gutes Leben und gute Arbeit am 1. Mai , der dieses Jahr unter dem DGB-Motto Solidarisch ist man nicht alleine!“ steht.

Videodokumentation Audiodokumentation

Die Corona-Lehre (Thomas Gsella)
Quarantänehäuser spriessen,
Ärzte, Betten überall
Forscher forschen, Gelder fliessen-
Politik mit Überschall
Also hat sie klargestellt:
Wenn sie will, dann kann die Welt

Also will sie nicht beenden
Das Krepieren in den Kriegen
Das Verrecken vor den Stränden
Und das Kinder schreiend liegen
In den Zelten, zitternd, nass
Also will sie. Alles das.

https://www.thomasgsella.de/
Audio: „Die Corona-Lehre“ und „Corona als Chance“ von Thomas Gsella

Veranstalter*innen: Initiative „Auf der Suche nach einem tragbaren Lebensstil“ (Ortsgruppe Hannover der Clean Clothes Campaign) in Kooperation mit medico international, der IG Metall Hannover , dem Bildungswerk ver.di NiedersachsenFridaysForFuture HannoverKirchlicher Dienst in der ArbeitsweltDGB Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-AnhaltVerband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V.Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen und dem IG Metall Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Menschenrechtsverbrechen in Textilfabriken: Rana Plaza und die Folgen. Online-Diskussion am Freitag, 24. April 2020 von 15.00 – 16.30 Uhr: anschliessend Aktionsratschlag bis 17.30 Uhr

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Link für das Webinar über das Online-Konferenzsystem ZOOM: https://igmetall.zoom.us/j/94581907086
Alternativ ist auch eine Einwahl per Telefon möglich:
Einwahl über: 03056795800,,94581907086#  
oder 030 5679 5800 mit der Webinar-ID: 945 8190 7086

Wie ist die aktuelle Situation in der Textilindustrie in den Herstellerländern unter dem Vorzeichen von Corona? Wie sind die aktuellen Initiativen zum „Lieferkettengesetz“ und zum „Binding Treaty“ zu bewerten? Welche Chancen bietet dabei die EU-Präsidentschaft Deutschlands ab 1. Juli 2020?

Webinar mit Thomas Rudhof-Seibert (medico)
und Bernd Lange (MdEP)
Moderation: Johannes Katzan
(Initiative Tragbarer Lebensstil / IG Metall)
am Freitag, 24. April von 15.00 Uhr  – 16.30 Uhr .
Anschließend Aktionsratschlag bis 17.30 Uhr u.a.
mit Julian Cordes (VEN / Netzwerk Lieferkettengesetz Hannover),
Ralf Sander (Betriebsratsvorsitzender Primark Hannover)
und Lisa Palm (Initiative Tragbarer Lebensstil).
#PayUp #RanaPlazaneveragain

Die Veranstaltung findet am 7. Jahrestag des Menschenrechtsverbrechens von Rana Plaza statt , wo beim Einsturz des Fabrikgebäudes „Rana Plaza“ in Sabhar/Bangladesch am 24.April 2013 1.135 Menschen getötet und 2.438 verletzt worden sind. Wir kooperieren dabei mit friday for future, die am 24. April ab 12.30 Uhr ihren „Netzstreik for future als livestream durchführen.
Die Diskussion- und Informationsveranstaltung ist ein Beitrag zum weltweiten Aktionstag für gutes Leben und gute Arbeit am 1. Mai , der dieses Jahr unter dem Motto Solidarisch ist man nicht alleine! steht.

„Nicht Lieferketten sind verletzlich: Es sind die Menschen, die untragbaren Lebens- und Arbeitsverhältnissen, in den Herstelländern der Textilien die wir tragen, ausgeliefert sind!“ hebt Johannes Katzan für die Organisatoren aus dem Bereich NGOs und Gewerkschaften hervor. „Durch Corona wurden diese Zustände noch weiter verschärft, in dem die Markenfirmen ihre Aufträge bspw. in Bangladesch und Pakistan abgekündigt haben und die Menschen jetzt ohne Perspektive und Zugang zu einer adäquaten Gesundheitsversorgung sind.“, faßt Katzan weiter die aktuelle Situation zusammen.

Informationen zu den Referenten des Webinars und ihren Positionen:

Thomas Rudhof-Seibert, medico international
Thomas Rudhof-Seibert ist in der Öffentlichkeitsarbeit von medico international zuständig für Südasien und Referent für Menschenrechte. Blogbeitrag von Thomas Seibert zu Menschenrechten in der Textilindustrie in Zeiten von Corona.
Kein Kurzarbeitergeld in Pakistan (Freitag, 31.03.2020)

Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlamentes (SPD)
Bernd Lange ist Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. Interview mit Bernd Lange zur Verantwortung in den Lieferketten.
Menschenrechte: Das Kambodscha-Problem von Adidas (Zeit, 4.02.2020)

Aktionsvorschläge und Hintergrundinformationen:
Weitere Veranstaltungen und konkrete Aktionsvorschläge zum Gedenk- und Aktionstag „RANA PLAZA“ der Kampagne saubere Kleidung,

Nie wieder Rana Plaza! Aber wie? Von den UN-Leitprinzipien zur Initiative Lieferkettengesetz (Uwe Wötzel, ver.di)

Veranstalter*innen: Initiative „Auf der Suche nach einem tragbaren Lebensstil“ (Ortsgruppe Hannover der Clean Clothes Campaign) in Kooperation mit medico international, der IG Metall Hannover , dem Bildungswerk ver.di Niedersachsen, FridaysForFuture Hannover, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt, DGB Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt, Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V., Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen und dem IG Metall Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.