Von der imperialen zur solidarischen Lebensweise – 12. Januar 2022, 19:30 Uhr

Umweltverschmutzung und Ausbeutung sind Folgen von Fast Fashion. Aber eine andere Welt ist möglich – solidarisch statt zerstörerisch. Fast Fashion ist Teil der vorherrschenden „imperialen Lebensweise“. Diese ist Folge politischer Entscheidungen und unseres täglichen Handelns. 

Eine andere Welt wäre machbar, doch wie kann das gelingen? Tobi Rosswog vom ILA-Kollektiv führt in das Konzept der imperialen Lebensweise ein. Darauf aufbauend wollen wir gemeinsam Strategien und Schritte zu einer solidarischen Lebensweise erarbeiten.

Von der imperialen zur solidarischen Lebensweise – 12. Januar 2022, 19:30 Uhr

Die Veranstaltung findet über Zoom statt:

https://hannover-stadt-de.zoom.us/j/66504203172?pwd=bUlCS1F6QUZPS21mZkY0cmZCWGJldz09

Meeting-ID: 665 0420 3172

Kenncode: 692099

Eine Veranstaltung von:

Agenda 21- und Nachhaltigkeitsbüro der Landeshauptstadt Hannover in Kooperation mit der Initiative Tragbarer Lebensstil.

www.hannover-nachhaltigkeit.de

Weitere Informationen unter www.useless-ausstellung.de

Aktion bei Olymp in Hannover am 20.12.2021

Die Bekleidungsfabrik Orljava steht in Požega im östlichen Kroatien.

Seit 1969 produziert Orljava Hemden hauptsächlich für die „gehobene“ deutsche Marke Olymp. 2019 wurde auf der Olymp-Website „Goldene Hochzeit“ gefeiert. Trotz der langjährigen und offenbar vorteilhaften Geschäftsbeziehungen (Olymp zahlte nur ca. 5 Euro Einkaufspreis) wurden im ersten Lockdown 2020 Bestellungen storniert und ab April 2021 keine neuen Aufträge vergeben. Im März 2020 hatten die Beschäftigten angefangen, sich gegen viel zu geringen Löhne, unregelmäßige Zahlungen und schlechte Arbeitsbedingungen zu wehren.

Hier ein Bericht der CCC über die Situation im März 2021

Inzwischen hat die Fabrik Insolvenz angemeldet. Im Durchschnitt haben die Arbeiter:innen ein Anrecht auf acht Monatslöhne Entschädigung. Nach öffentlichen Protesten im September 2021 wurden je drei Monatslöhne ausgezahlt. Die Summe der noch ausstehenden Zahlungen an die Arbeiterinnen beläuft sich auf ca. 500.000 Euro.

Olymp weigert sich seit Mai 2021, sich zu einer Beteiligung an den Entschädigungszahlungen zu äußern. Deshalb haben wir uns entschieden, am 20.12.2021 einen offenen Brief der Orljava Beschäftigten an die Geschäftsleitung der Olymp Bezner KG in der Filiale in der Ernst-August-Galerie in Hannover zu übergeben. Dabei haben wir auch die Öffentlichkeit auf das Verhalten der schwäbischen Firma aufmerksam gemacht, dass im krassen Gegensatz zu den Beteuerungen auf ihrer Website steht.

Mehr Informationen auf der Seite der CCC:


EU-Kommission vertagt EU-Lieferkettengesetz – erneut!

Im Frühjahr 2020 war die Freude groß, als EU-Justizkommissar Didier Reynders ankündigte, dass man an einem Entwurf für ein europäisches Lieferkettengesetz arbeiten würde. 18 Monate und einen positiven Parlamentsbeschluss später verschiebt die EU-Kommission erneut die Veröffentlichung eines Vorschlags und reißt damit ihre eigene Ankündigung.

Nach der Ankündigung 2020 beschloss das EU-Parlament im März 2021 mit großer Mehrheit in einem Legislativbericht Anforderungen für ein europäisches Lieferkettengesetz (EU Human Rights Due Dilligence). Doch die Ankündigung, dass ein Vorschlag der EU-Kommission im Juni 2021 folgen würde wurde genauso wenig erfüllt, wie die spätere Ankündigung (bis Ende des Jahres).

Die EU-Kommission schweigt sich darüber hinaus aus, welche Gründe hinter der erneuten Verschiebung stecken.

Um hier Klarheit zu fordern und die EU-Kommission zu einem schnellen Handeln zu bringen, haben mehr als 40 Zivilgesellschaftliche Organisationen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EPP/CDU) in einem offenen Brief dargelegt wieso eine weitere Verzögerung unhaltbar ist.

Hier geht es zum Beitrag der Initiative Lieferkettengesetz:

+++Update+++ Mode & Lieferkette — Diskussion zum Lieferkettengesetz am 02.12.2021 von 18 – 19:30 Uhr jetzt online!

Donnerstag, 02. Dezember 2021, 18.00 bis 19:30 Uhr

Schlechte Produktionsbedingungen von Kleidung rufen regelmäßig Entsetzen hervor. Kann das Lieferkettengesetz die Produzierenden besser schützen?

Können gesetzliche Regelungen wie das Lieferkettengesetz dazu beitragen, dass menschenwürdige Arbeitsbedingungen und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in globalen Lieferketten selbstverständlich werden? Diese Fragestellung diskutiert Moderatorin Tanja Schulz mit Christine Priessner (Initiative Lieferkettengesetz), Julia Thimm (Head of Human Rights, Tchibo GmbH), Enrico Rima (Lebenskleidung GbR) und dem Journalisten Caspar Dohmen (Autor „Lieferketten“).

Die Veranstaltung war zunächst als Veranstaltung im Museum August Kestner mit einer Personenbeschränkung geplant. Wegen der wieder steigenden Infektionszahlen findet die Veranstaltung nun online über Zoom statt.

Eine Teilnahme ist ohne Anmeldung möglich unter folgendem Link: https://eu01web.zoom.us/j/64290828819?pwd=SU9FWHVuT01tZU5pTzlLalJGNDAyZz09

Eine Veranstaltung der Initiative auf der Suche nach einem tragbaren Lebensstil, des 3WF Hannover, des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt und der Hochschule Hannover in Kooperation mit dem Fachbereich Didaktik der Geographie der Leibniz Universität Hannover und der Rosa- Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

Ausstellung use-less beginnt am 31.10. in Hannover. Auch die Initiative tragbarer Lebensstil ist dabei. Hier sind unsere Tipps für das Begleitprogramm:

Die Ausstellung „use less – Slow Fashion – gegen Verschwendung und hässliche Kleidung“ wird am 31.10.21 um 16 h im Museum August Kestner eröffnet. Dort werden Arbeiten des Fachbereichs Modedesign der Hochschule Hannover gezeigt, die vielfältige Wege einer  nachhaltigeren Herstellung von Kleidung ausprobieren. In Ausstellung und Rahmenprogramm geht es auch um die Geschichte der Kleidungsherstellung und soziale Herausforderungen entlang der textilen Lieferkette.

Mehr Informationen auf https://useless-ausstellung.de/

Die Ausstellung wird ergänzt durch ein vielfältiges Rahmenprogramm und kann hier eingesehen werden: https://www.hannover.de/Museum-August-Kestner/content/download/875645/file/RZ_USL_Programm-Digital_20211018.pdf

Wir wollen aber vorab auf einige Termine besonders hinweisen:

Die Initiative tragbarer Lebensstil ist (Mit-)Organisatorin der Veranstaltungen, die wir auf der nächsten Seite genauer darstellen:

Verfahren gegen Manager:innen von deutschen Unternehmen wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang

In der Region Xianjiang, im Nordwesten Chinas wird nach Recherchen verschiedener Menschenrechtsorganisationen die muslimische Minderheit der Uighuren in sog. Umerziehungslagern interniert und zu Arbeit gezwungen. Wohl mehr als eine Millionen Menschen sind davon betroffen. Aus nichtigsten Anlässen – oder gar ohne Anlass – werden Menschen in diesen Lagern eingesperrt. Unter anderem werden diese auch gezwungen Baumwolle zu pflücken oder Kleidung zu nähen.

Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hat im September eine Anzeige beim Generalbundesanwalt gegen mehrere deutsche Unternehmen eingereicht, die selbst angegeben haben, dass sie von Textilproduzenten und – zulieferern in der Region beliefert wurden. Sie könnten also von der Zwangsarbeit profitiert haben. Dies sollte die Generalbundesanwaltschaft untersuchen, denn die Unternehmen bzw. deren Manager:innen könnten sich nach dem Völkerstrafgesetzbuch strafbar gemacht haben. Diese teilte jedoch auf Anfrage mit, dass sie bisher keine ausreichenden Anhaltspunkte für Ermittlungen sähe.

Problematisch ist, dass die chinesische Regierung unabhängige Berichterstattung wie auch internationale Beboachter aus der Region verbietet und zensiert. Es gibt nur wenige Augenzeugenberichte. Es ist deshalb sehr schwierig den Beweis zu führen, ob die deutschen Firmen tatsächlich von Zwangsarbeit profitiert haben.

Die von der NGO angezeigten Unternehmen (Boss, C&A, Lidl, Aldi Nord und Süd) wehren sich gegen die Vorwürfe.

Die Anzeige erhöht jedoch den Druck auf deutsche und europäische Unternehmen (wie auch eine Anzeige in Frankreich zeigt), dass diese die Zusammenarbeit mit Zulieferern in der Region prüfen sollten.


Zur Recherche von Amnesty International zu den Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang: https://xinjiang.amnesty.org/

Ein sehr hörenswerter Beitrag von Caspar Dohmen zu Zwangsarbeit und Produktionsbedingungen in globalen Lieferketten, in dem auch über die Anzeige berichtet wird: https://www.deutschlandfunk.de/internationale-arbeitsbedingungen-menschenrechte-entlang.724.de.html?dram:article_id=504140

John Ruggie, der Autor der UN-Leitprinzipien, ist verstorben

Natürlich kannte keiner aus unserer Gruppe John Ruggie persönlich. Den Namen aber, den kannten wohl die meisten, die sich in für Wirtschaft und Menschenrechte interessieren. John Ruggie ist im Alter von 76 Jahren im September verstorben.

John Ruggie wurde 2005 nach einer erfogreichen akademischen Karriere und einer zweiten erfolgreichen Karriere als Chefberater von UN-Generalsekretär Kofi Annan zum UN-Sonderbeauftragten für Unternehmen und Menschenrechte ernannt. Er hatte die Aufgabe Verhandlungen neu zu beginnen, die in den 1990er Jahren auf UN-Ebene gescheitert waren: Menschenrechtsverletzungen durch Multinationale Unternehmen zu regulieren.

2011 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat die von John Ruggie und seinem Team ausgearbeiteten UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN-Guiding Principles on Business and Human Rights, UNGP). Die UN-Leitprinzipien waren die ersten kodifizierten UN-Regelungen zu diesem Thema. Doch es handelt sich um sog. soft law, also Regelungen die nicht bindend sind. Nichtsdestotrotz handelte es sich dabei um Vorschriften, deren Einhaltung überprüft werden konnte. Zum ersten Mal mussten sich Staaten und Unternehmen rechtfertigen, weil sie mit ihrem Verhalten im Widerspruch zu UN-Vorschriften standen.

Doch dabei blieb es nicht: Jedes legislative Projekt, mit dem Ziel Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen zu regulieren, war zum einen von den UN-Leitprinzipien inspieriert und zweitens, musste es sich von nun an an den UN-Leitprinzipien messen lassen.

So war es auch beim deutschen Lieferkettengesetz, das in wesentlichen Punkten (Reichweite entlang der Lieferkette, Fokus auf besonders schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, Stakeholder Engagement) nicht mit den UN-Leitprinzipien übereinstimmt. So hatte es John Ruggie auch in einem Brief an den Bundesarbeitsminsiter Hubertus Heil (SPD) formuliert.

Nur wenigen soft-law Instrumenten ist es vergönnt einen so großen Einfluss zu haben, wie den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Die nationalen Lieferkettengesetze in Frankreich, Deutschland und Norwegen wären ohne die Verabschiedung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte im Jahr 2011 nicht möglich gewesen – und die UN-Leitprinzipien wären ohne John Ruggie nicht möglich gewesen.

Er hat viel für die Menschenrechte in globalen Lieferketten getan.

Nachrufe:

7. Verhandlungsrunde zum „Binding Treaty“ im Oktober

In der Woche vom 25. – 29.10. findet die siebte Verhandlungsrunde zum sog. Binding Treaty in Genf statt. Unter dem Binding Treaty werden die Verhandlungen für ein verbindliches Internationales Abkommen zur Schaffung von verbindlichen nationalen Regulierungen für den Schutz von Menschenrechten in internationalen Lieferketten diskutiert.

Kurz gesagt: Wenn bei den Verhandlungen zum Binding Treaty ein ambitioniertes Internationales Abkommen entsteht und viele Staaten das Abkommen ratifizieren, werden immer mehr nationale Regelungen zum Verbot von Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen entstehen. Wenn sich so ein internationaler Standard durchsetzt, können globale Lieferketten fairer gestaltet werden.

Das Problem: Ähnlich wie beim deutschen Lieferkettengesetz, gibt es viele Akteur:innen, die an weniger strengen Anforderungen interessiert sind. Viele Industriestaaten beteiligen sich bisher nicht ausreichend an der Diskussion. Auch die EU hat noch kein Mandat, um sich aktiv an den Verhandlungen zu beteiligen.

Höchste Zeit, dass sich das ändert!

Einordnungen und weiterführende Informationen zum sog. „third revised draft“, also dem dritten Entwurf, der im Oktober in Genf zwischen den Staaten diskutiert wird, gibt es hier:

https://www.business-humanrights.org/en/big-issues/binding-treaty/summary-third-revised-draft-of-the-binding-treaty-on-business-and-human-rights/?mc_cid=05b2e4eaa9&mc_eid=UNIQID

Unseren Kommentar zur sechsten Verhandlungsrunde gibt es hier:

Bangladesh Accord erneurt! Großer Erfolg für den Schutz von Menschen in der Textilindustrie Bangladeschs

Die großen Erfolge des Bangladesh Accord (häufig auch nur ACCORD, oder mit vollem Namen: Bangladesh Accord on Building and Fire Safety) drohten verloren zu gehen, weil sich keine Einigung zwischen der Regierung Bangladeschs, den bisher beteiligten westlichen Firmen und den zivilgesellschaftlichen Organisationen abzeichnete.

Doch mit der Einigung auf eine Neuauflage können die Menschen in der Textilindustrie in Bangladesch sich weiter darauf verlassen ein wirksames und verbindliches Kontrollinstrumentarium für die Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz in Bezug auf die Gebäudesicherheit und Feuerrisiken an ihrer Seite zu haben.

Der ursprüngliche Bangladesh Accord wurde 2013, nach dem Einsturz des Rana Plaza Gebäudes mit mehr als 1.100 Toten eingeführt und führte innerhalb weniger Monate zur Schließung von rund 50 Fabriken und zur Bearbeitung von mehr als 80.000 Mängeln in den Fabriken der Textilindustrie Bangladeschs. Was das Abkommen so besonders macht, ist zum einen, dass die Kontrollorganisation eine Fabrik für den Handel mit den unterzeichnenden westlichen Abnehmern „sperren“ kann, wenn die Sicherheitsmängel zu groß sind. Außerdem wurden Teams aus Mitarbeiter:innen gebildet, die für die Sicherheit in ihren Fabriken Ansprechpartner:innen sind. Zudem können die Mitarbeiter:innen der Fabriken einen unabhängigen Beschwerdemechanismus nutzen, auf den sie sich tatsächlich verlassen können.

Hier finden Sie die Pressemitteilung der Kampagne für Saubere Kleidung zum Abschluss des Abkommens:

Über diesen Link geht es zur Pressemitteilung der Kampagne für saubere Kleidung die sowohl an der Überarbeitung als auch an dem ursprünglichen Bangladesh Accord nach dem Einsturz des Rana Plaza Gebäudes 2013 beteiligt war.

Mode.Macht.Menschen – Dokumentarfilm über die Menschen in der Textilindustrie Kambodschas

Die Roxa Luxemburg Stiftung hat einen Film des Filmemachers Patrick Kohl finanziert und jetzt veröffentlicht, in dem die Journalistin Helen Flares und der Influencer Willy Iffland Menschen aus der Textilindustrie Kambodschas begegnen und sich der Frage stellen wer macht unsere Kleidung. Und damit der Frage der Kampagne #whomademyclothes näher kommen wollen.

Der achtteilige Film (insgesamt ca. 110 Minuten) begleitet die beiden Protagonist*innen bei der Reise durch das Land in dem rund ein Fünftel der Bevölkerung in der Textilproduktion arbeitet, meist für westliche Abnehmer.

Der Film als Ganzes eröffnet einen niedrigschwelligen Zugang zu den Problemen, die die Textilindustrie mit sich bringt – wie den unsicheren Arbeitsbedingungen und Anstellungsverhältnissen, dem CO2 Ausstoß, dem Ressourcenverbrauch und dem „Wert“ der Kleidung.

Alle acht Teile sind unter diesem Link abrufbar:

https://www.rosalux.de/modemachtmenschen/media/collection/434?cHash=4b819fb238018ddfd02b3d9571771d25